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Das kleine Überwachungsstaat-Quiz: Wer hat's gesagt?

»Es gibt jedoch gute Gründe, Internetsperren gegen Kinderpornographie zu installieren: Kinderpornographie fügt den betroffenen Kindern schwerste Verletzungen zu und traumatisiert sie oftmals für ihr ganzes Leben. Das dürfen wir nicht zulassen. Die Sperrungen haben eine Signalwirkung – für die Gesellschaft und für die Täter. Das Internet kann und darf kein rechtsfreier Raum sein.«

Auflösung: Nein, nicht die Zensursula. Es war die Grünen-Poltikerin Ekin Deligöz im Interview mit Cicero. Das zeigt, wie unübersichtlich die Fronten im gegenwärtigen »Kampf der Kulturen« verlaufen. Gerade von den Grünen, die sich mit ihrem eigenem Social-Network, eingeladenen Bloggern und einer Facebook- und Twitter-Offensive ihrer Amts- und Mandatsträger für die netzaffine Partei schlechthin halten, hätte man mehr erwarten können als das lächerliche und auch durch jahrelange Wiederholung nicht stichhaltiger werdende »Das Internet kann und darf kein rechtsfreier Raum sein«…

Übrigens lässt sich in all dem Grünen Netzkram keine klare Stellungnahme gegen die Netzsperrungen ausmachen, auch die Pressemitteilung des Bundesvorstands redet um eine klare Stellungnahme mit Wahlkampfgetöse herum. Schade, Grüne, so seid Ihr leider nicht mehr wählbar.